Berlin () – Wegen Engpässen und Materialknappheit während der Coronakrise wollen deutsche Unternehmen ihre Abhängigkeit von Lieferungen aus einzelnen Ländern reduzieren – doch diese Diversifizierung ihrer Lieferketten fällt der Wirtschaft schwer, wie eine neue Auswertung zeigt. Die Deutsche Industrie – und Handelskammer (DIHK) will am Dienstag in Berlin den “AHK World Business Outlook” vorstellen. Den…
Schlagwort: China
Thüringer Verfassungsschutzchef gegen Tiktok-Verbot
Erfurt () – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, steht einem möglichen Verbot der chinesischen Kurzvideo-App Tiktok, wie dies in den USA erwogen wird, skeptisch gegenüber. “Verbote und Abschottungen sind ein Weg, der aber Grenzen hat, da im Zeitalter der Digitalisierung und des globalen Internets die Möglichkeiten der Umgehung ebenso zahlreich sind”, sagte Kramer…
Embargo gegen Russlands Luftfahrt verfehlt Wirkung
Brüssel () – Die von den USA und Europa verhängten Sanktionen gegen die russische Luftfahrtbranche scheinen ihre Wirkung zu verfehlen. Eine Analyse der Flugdaten russischer Airlines zeigt laut eines Berichts der “Welt am Sonntag”, dass der Luftverkehr in dem Land zwar im ersten Kriegsjahr deutlich von 1,49 Millionen im Jahr 2021 auf 1,26 Millionen Flüge…
Hofreiter will mehr Ressourcen für Sicherheitsbehörden
Berlin () – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat nach den jüngsten Vorwürfen gegen Politiker der AfD wegen mutmaßlicher Einflussnahme für autoritäre Staaten wie Russland und China eine Stärkung der Sicherheitsbehörden gefordert. “Die AfD ist der Feind unserer freiheitlichen Demokratie”, sagte Hofreiter dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Deshalb brauchen wir ausreichende Ressourcen bei…
Baerbock befördert China-Experten
Berlin () – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich offenbar für einen Mann an der Spitze der Asien-Abteilung des Auswärtigen Amts entschieden. Der Diplomat Frank Hartmann soll Petra Sigmund ablösen, die im Sommer als Botschafterin nach Tokio wechselt, berichtet der “Spiegel”. Zurzeit leitet er die deutsche Botschaft in Kairo, davor war er Krisenbeauftragter des Auswärtigen…
Drei Viertel der AfD-Anhänger finden Umgang mit Krah übertrieben
Berlin () – Der Spitzenkandidat der AfD für die anstehende Europawahl, Maximilian Krah, stand zuletzt aufgrund einer Spionageaffäre im Fokus. Die AfD-Anhänger nehmen ihren Europawahl- Spitzenkandidaten mehrheitlich in Schutz: 77 Prozent halten es für übertrieben, wie die Öffentlichkeit wegen der aktuellen Vorwürfe mit Maximilian Krah umgeht, so eine Erhebung für den “ARD-Deutschlandtrend”, die am Donnerstag…
Dax startet nach Tag der Arbeit kaum verändert
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstagmorgen kaum verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.895 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. “Der geldpolitische Ausblick von Anfang des Jahres und jetzt unterscheidet sich wie Tag und Nacht”, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst bei CMC Markets. “Wurden…
Erwerbsmigration im Jahr 2023 erneut stark gestiegen
Wiesbaden () – Ende 2023 waren in Deutschland rund 419.000 Personen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (EU) mit einem befristeten Aufenthaltstitel zum Zweck der Erwerbstätigkeit im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte, ist die Zahl der Erwerbsmigranten, die aus Nicht-EU-Staaten zum Arbeiten nach Deutschland gekommen sind, seit 2010 (damals…
Ex-BND-Chef fordert Kompetenzerweiterung für Nachrichtendienste
Berlin () – Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, fordert angesichts der zunehmenden Spionageangriffe aus Russland und China deutlich mehr Kompetenzen für die deutschen Nachrichtendienste. “Ich sehe immer die Möglichkeit, besser zu werden”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagsausgaben). “Und wenn die Erfolge unserer Sicherheitsbehörden jetzt Anlass sind, darüber nachzudenken, wie sie noch…
Grüne fordern Milliardenfonds für Europas Industrie
Berlin () – In der Debatte über die schwindende Wettbewerbsfähigkeit Europas fordern die Grünen einen neuen Investitionsfonds für die EU im Umfang von etwa 150 Milliarden Euro. Mit dem Geld soll der Staatenbund Investitionen in jene grünen Industrien lenken, die “in Europa gehalten und gefördert werden müssen”, heißt es in einem 25-seitigen Papier der europäischen…
DGB-Chefin wirft SPD Profillosigkeit vor
Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, kritisiert das Auftreten der Sozialdemokraten in der Ampelkoalition. “Die SPD müsste viel stärker und mit einfachen Worten sagen, wodurch sie sich eigentlich von den anderen unterscheidet”, sagte Fahimi dem “Spiegel”. “In der Krise graben einige, die nie ihren Frieden mit dem Sozialstaat gemacht haben,…
Etliche Tote nach Straßeneinsturz in China
Guangdong () – In der südchinesischen Provinz Guangdong sind am Mittwoch beim Einsturz einer Fahrbahn auf einer Autobahn mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen. Zudem wurden 30 weitere Personen mit nicht lebensbedrohlichen Verletzungen in Krankenhäuser gebracht, wie der chinesische Staatssender CCTV berichtet. Demnach wurden 18 Fahrzeuge bei dem Einsturz eingeklemmt. Über 500 Personen waren bei…
Hofreiter plädiert für schnelle EU-Erweiterung
Berlin () – Anlässlich des Jahrestags der EU-Osterweiterung vor 20 Jahren hat sich der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags, Anton Hofreiter (Grüne), für eine schnelle Erweiterung der Europäischen Union zur Vermeidung von weiterer Instabilität an den Rändern Europas ausgesprochen. “Der russische Angriff auf die Ukraine hat den Menschen klargemacht, dass das Hinhalten, wie es etwa…
Kühnert: Mutmaßlicher China-Spion war SPD-Mitglied
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat bestätigt, dass der mutmaßliche China-Spion vor seiner Zeit als Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah Mitglied der Sozialdemokraten war. Eine wichtige Funktion habe G. bei der SPD aber nicht gehabt, sagte er dem Sender ntv. Kühnert erklärte: “Der Mann ist einige wenige Jahre Mitglied in der SPD gewesen. Er…
Stoltenberg rät Deutschland zu Huawei-Absage bei Netzausbau
Brüssel () – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg legt Deutschland nahe, beim Netzausbau auf Technik des chinesischen Herstellers Huawei zu verzichten. “Ich begrüße es, dass die meisten Nato-Mitglieder sich beim Netzausbau gegen Huawei entschieden haben”, sagte Stoltenberg dem “Stern”. “Wir haben in der Vergangenheit gesehen, wie autoritäre Regime die Kontrolle über unsere Infrastruktur am Ende dazu nutzen,…
Spionagevorwürfe: Krah wirft Behörden Wahlkampfsabotage vor
Berlin () – AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah, der häufig dem vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuften und mittlerweile offiziell aufgelösten “Flügel” der Partei zugerechnet wird, wirft den deutschen Sicherheitsbehörden vor, die Festnahme seines Mitarbeiters wegen Spionage für China gezielt vor den Europawahlen platziert zu haben, um seiner Partei zu schaden. Die Sicherheitsbehörden hätten ihn “zu keinem…
Justizminister erwartet weitere Spionage-Enttarnungen
Berlin () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) erwartet, dass schon in naher Zukunft weitere Spione in Deutschland enttarnt werden. “Wir müssen davon ausgehen, dass wir auch in den nächsten Monaten weitere Enttarnungen vornehmen werden”, sagte Buschmann am Sonntag dem ARD-Magazin “Bericht aus Berlin”. Deutschland sei längst in den Fokus autoritärer Mächte geraten, die sich auch…
Polen erwartet keinen Atomwaffeneinsatz durch Putin in der Ukraine
Warschau () – Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sieht keinerlei Grund, sich wegen eines Atomwaffeneinsatzes in der Ukraine durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin Sorgen zu machen. Sikorski sagte der “Bild am Sonntag” und anderen Axel-Springer-Medien in Warschau: “Wir haben null Hinweise, dass er den Einsatz von Atomwaffen vorbereitet”. Derzeit gebe es keine Erkenntnisse, dass…
Polizeibeauftragter pocht auf Gesetz für die Bundestagspolizei
Berlin () – Der neue Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, fordert einen “klaren Rechtsrahmen” für die Bundestagspolizei. Für die Beamten müsse klar geregelt sein, was im Falle eines Angriffs auf Gebäude des Bundestages zu tun sei, sagte Grötsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Der SPD-Politiker bezog sich dabei auch auf den Sturm auf das Kapitol…
SPD und FDP für Fregatten-Fahrt durch Straße von Taiwan
Berlin () – Verteidigungspolitiker von SPD und FDP haben einen härteren Kurs gegenüber China bei der anstehenden Pazifik-Mission der Marine gefordert. “Wir sollten den chinesischen Drohgebärden und inakzeptablen Besitzansprüchen ein klares Zeichen entgegensetzen und mit der Fregatte durch die Straße von Taiwan fahren”, sagte Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz (SPD) der “Bild am Sonntag”. “Damit senden wir…