Berlin () – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die AfD in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verliert sie einen Punkt und kommt auf 16 Prozent. Die Werte für SPD (16 Prozent), CDU/CSU (31 Prozent), Grüne (12 Prozent), FDP (5 Prozent) sowie BSW (5 Prozent) bleiben…
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Umfrage: Jeder Zweite findet TV-Duelle mit AfD-Kandidaten gut
Berlin () – Genau die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland findet TV-Duelle mit AfD-Kandidaten gut. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag von “Stern” und RTL. 42 Prozent sind gegen derartige Sendungen. Unter den Ostdeutschen ist die Zustimmung mit 57 Prozent etwas größer als unter Westdeutschen (49 Prozent). 8 Prozent der Befragten äußerten keine Meinung. Deutliche…
Insa-Umfrage: Alle Ampel-Parteien verlieren in der Wählergunst
Berlin () – Die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP verlieren in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst erneut an Zustimmung und kommen zusammen auf nur noch 32,5 Prozent. Das meldet die “Bild” in ihrer Dienstagausgabe, die die Umfrage in Auftrag gegeben hatte. Wäre demnach am Sonntag Bundestagswahl, käme die SPD noch auf 15 Prozent, ein…
EU-Kommission startet weiteres Verfahren gegen Tiktok
Brüssel () – Die EU-Kommission hat ein weiteres förmliches Verfahren gegen Tiktok eingeleitet. Es ist bereits das zweite Mal, das gemäß “Digital Services Act” (DSA) ermittelt wird. Es solle geprüft werden, ob das Unternehmen bei der Einführung von “Tiktok Lite” in Frankreich und Spanien möglicherweise gegen den DSA verstoßen habe, teilte die EU-Kommission am Montag…
Bericht: Lieferverzögerung bei deutschem Rüstungsauftrag für Kiew
Berlin () – Die von der Bundesregierung geplante Lieferung von bis zu 400 schwer gepanzerten Transportfahrzeugen vom Typ “MRAP” an die Ukraine verzögert sich offenbar. Das berichtet die “Bild”. Am 19. März hatte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur deutschen Ukraine-Unterstützung verkündet: “Wir liefern Fahrzeuge, um die Beweglichkeit auf dem Gefechtsfeld nachhaltig zu stärken.” Die Fahrzeuge…
Bundeswehr erwartet Auswirkungen auf den Alltag durch Großübung
Berlin () – Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, erwartet, dass die Großübung Quadriga spürbare Auswirkungen auf den Alltag der Menschen in Deutschland haben wird. “In den kommenden Wochen werden wir in der Bevölkerung schon einiges zumuten”, sagte Breuer am Montag in Berlin. Es werde lauter und es werde voller werden auf Deutschlands Schienen, aber…
Karlsruhe erlaubt Tagebuchzitate in Cum-Ex-Skandal
Karlsruhe () – Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde des früheren Chefs der Warburg-Bank, Christian Olearius, gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zurückgewiesen, mit dem eine Veröffentlichung von Tagebuchzitaten durch die “Süddeutsche Zeitung” erlaubt worden war. Die Beschwerde sei unzulässig, da sie “offensichtlich nicht den gesetzlichen Begründungsanforderungen” genüge, teilte das Gericht am Montag mit. Eine Verletzung…
BASF fordert neue Industriepolitik
Ludwigshafen () – Der scheidende Vorstandschef des Chemiekonzerns BASF, Martin Brudermüller, fordert eine neue Industriepolitik in Deutschland. “Der Standort Deutschland fällt international zurück, es sieht wirtschaftlich nicht gut aus”, sagte er dem “Handelsblatt”. Er beklagte vor allem, dass die Wirtschaft mit ihren Sorgen und Rufen in der Bundesregierung nicht mehr durchdringe. “Deutschland bleibt weit unter…
Neukundenpreise für Gas in Deutschland deutlich gestiegen
Heidelberg () – In Deutschland sind die Gaspreise offenbar wieder deutlich gestiegen. Das geht aus einer Auswertung des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten. Demnach müssen Verbraucher, die einen Neuvertrag bei einem Versorger abschließen, rund einen Cent pro Kilowattstunde mehr ausgeben als noch vor vier Wochen. Verivox zufolge zahlte ein…
Sonntagstrend: SPD verliert, Linke und BSW gewinnen
Berlin () – Die SPD verliert wieder leicht in der Wählergunst. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für den “Sonntagstrend” der “Bild am Sonntag” hervor. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Kanzlerpartei demnach in dieser Woche auf 15 Prozent, das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Stärkste Kraft bleibt…
Einsatzveteranen-Bund begrüßt Einigung auf Veteranentag
Berlin () – Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, hat die jüngste Einigung der Ampelfraktionen und der Unionsfraktion im Bundestag auf die Einführung eines Veteranentages am 15. Juni begrüßt. “Wir sind froh, dass nach vielen Jahren intensiver Überzeugungsarbeit ziviler Organisationen nun ein parteiübergreifender Konsens der Verteidigungspolitiker zur Einführung eines nationalen Veteranentages in Deutschland…
Preiserhöhung bei McFit: Gericht untersagt Zustimmung per Drehkreuz
Bamberg () – Das Landgericht Bamberg hat der RSG Group GmbH, Betreiberin der Fitnessstudios McFit, eine umstrittene Praxis zur Preiserhöhung untersagt. Das berichtet der “Spiegel”. Zum April 2022 hatte die Kette ihre Beiträge angehoben, die Mitglieder wurden allerdings erst im März informiert. Weil Kunden bei Preiserhöhungen für laufende Verträge zustimmen müssen, hatte McFit sich etwas…
Fregatte "Hessen" beendet Einsatz im Roten Meer
Dschibuti () – Die Luftverteidigungsfregatte “Hessen” hat am Samstagmorgen ihren Einsatz im Roten Meer beendet. Mit Verlassen des Einsatzgebiets endete die Beteiligung an Eunavfor Aspides, wie die Bundeswehr mitteilte. Vom 23. Februar bis zum 19. April 2024 hatten die rund 240 Besatzungsangehörige versucht, zur Sicherheit des Seeverkehrs im südlichen Roten Meer und Bab al-Mandab beizutragen….
Videoaufnahmen sollen Übergabe von Paketen an Bystron zeigen
Prag () – Neue Indizien belasten offenbar den AfD-Politiker Petr Bystron. Einem “Spiegel”-Bericht zufolge verfügt der tschechische Inlandsnachrichtendienst (BIS) über Videoaufnahmen, auf denen der Bundestagsabgeordnete kleine Pakete bekommt. In den Auswertungspapieren zu den Aufnahmen soll jeweils von einem “unidentifizierbaren Gegenstand” die Rede sein. Zusätzliche Audioaufnahmen sollen nahelegen, dass in den Paketen Geld war. Am 9….
Lafontaine lobt Bilanz seines früheren Erzrivalen Schröder
Merzig () – Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich versöhnlich und anerkennend über seinen einstigen Erzrivalen Gerhard Schröder geäußert. “Ich habe heute mehr Verständnis für einige seiner damaligen Entscheidungen”, sagte Lafontaine dem “Spiegel”. So sei es beispielsweise für eine neue Regierung schwierig gewesen, sich direkt gegen die USA zu stellen, die 1999 den Einsatz…
Zollschutz nur am Hauptsitz des Finanzministeriums
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) lässt ausschließlich den Hauptsitz seines Ministeriums vom Zoll bewachen. Seit Anfang April führen dort bewaffnete Zöllner Personenkontrollen durch und sorgen für Sicherheit. Die fünf Nebenstellen des Finanzministeriums in Berlin werden dagegen weiterhin von einem privaten Sicherheitsunternehmen bewacht, wie das Ministerium auf Anfrage des “Spiegel” bestätigte. Zuvor war auch…
Dax startet schwach – Sorgen über Lage in Nahost
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Freitagmorgen schwach in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.665 Punkten berechnet, 1,0 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. “Die Lage im Mittleren Osten hält die Börsen im Atem”, sagte Thomas Altmann von QC Partners. “Auch wenn aktuell noch wenig bekannt ist, führt…
Schausteller fordern Cannabis-Verbot auf Kirmes und Schützenfesten
Düsseldorf () – Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV) fordert, dass NRW dem Beispiel Bayerns folgt und Cannabis auf Volksfesten wie Kirmes und Schützenfesten verbietet. “Auf jeden Fall, gerade dort sollte der Jugendschutz natürlich nicht enden, sondern unbedingt Beachtung finden”, sagte KV-Chef Frank Bergmann der “Rheinischen Post”. Der Cannabiskonsum wirke sich oftmals negativ auf die Psyche…
Varoufakis kritisiert verhinderten Auftritt bei "Palästina-Kongress"
Athen/Berlin () – Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis kritisiert die Verhinderung seines Auftritts beim sogenannten “Palästina-Kongress” in Berlin. “Was mir passiert ist, ist nur die Spitze des autoritären Eisbergs”, sagte der griechische Politiker der “Jungen Welt”. Gegen einen geplanten Auftritt von Varoufakis auf dem dann verbotenen “Palästina-Kongress” in der vergangenen Woche waren von der…
Bundesbank erwartet schwankende Inflationsrate – 3 Prozent im Mai
Frankfurt/Main () – Die Bundesbank erwartet in den nächsten Monaten, dass die Inflationsrate “stark schwanken” – und im Mai sogar wieder anziehen wird. Das steht im neuen Monatsbericht des Instituts, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Im April wird die Inflationsrate nach Ansicht der Bundesbank zunächst wohl nochmals zurückgehen. Dies liege auch an dem im Vergleich…