Malmö () – Die Schweiz hat den Eurovision Song Contest gewonnen. Nemo bekam für “The Code” die meisten Punkte, vor Kroatien und der Ukraine. Es ist der erste Sieg für die Eidgenossenschaft, seit 1988 Celine Dion beim ESC abgeräumt hatte. Norwegen wurde Letzter. Der deutsche Beitrag “Always on the run” von Isaak landete auf Platz…
Schlagwort: Ukraine
SPD wirft Finanzminister Christian Lindner "Germany First" vor
Berlin () – Der Konflikt um den nächsten Bundeshaushalt führt immer mehr zu einem Grundsatzstreit über die deutsche Außenpolitik zwischen FDP-Chef Christian Lindner und Sozialdemokraten und Grünen. SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner griff Finanzminister Lindner am Samstag scharf an, weil er den Sinn deutscher Entwicklungszusammenarbeit infrage gestellt hatte. Der Fokus deutscher Außenpolitik dürfe nicht “Germany First” sein,…
Rufe nach Einsatz westlicher Luftabwehr an Grenze zur Ukraine
Berlin () – Führende Bundestagsabgeordnete von CDU, FDP und Grünen erwägen die Möglichkeit, Teile des Luftraums über der Ukraine von Nato-Territorium aus durch westliche Flugabwehr zu schützen. Einen entsprechenden Vorschlag hatte unter anderem der Militärexperte Nico Lange von der Münchner Sicherheitskonferenz vorgebracht. Seiner Ansicht nach könnte so an den Grenzen der Ukraine zu Polen, der…
Ukraine meldet über 100 Luftangriffe in 24 Stunden
Kiew/Charkiw () – Die Ukraine hat über einhundert Luftangriffe innerhalb von 24 Stunden gemeldet. Zudem seien über 120 Siedlungen unter Artilleriefeuer gestanden, hieß es im Lagebericht des ukrainischen Militärs vom Samstagmorgen. Von militärischen Erfolgen Russlands war dabei keine Rede, stattdessen erwähnte der Lagebericht zahlreiche Angriffe, die abgewehrt worden sein sollen. “Gleichzeitig fügen unsere Soldaten den…
Bericht: EU einigt sich auf Sicherheitszusagen für Kiew
Berlin () – Die Europäische Union hat sich auf Sicherheitszusagen für die Ukraine geeinigt. Die Maßnahmen sichern Kiew politischen, militärischen und wirtschaftlichen Beistand zu und sie sollen so lange gelten, bis die Ukraine der EU und Nato beigetreten sein wird. Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf einen vertraulichen Entwurf der Sicherheitszusagen, auf…
Lindner: AA und Entwicklungsministerium müssen Ausgaben senken
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium im Haushaltsstreit zur Beschränkung ihrer Ausgaben aufgefordert. “In der internationalen Politik müssen harte Sicherheit und die Unterstützung der Ukraine Priorität haben”, sagte Lindner den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. “Da geht es um Frieden und Freiheit für Deutschland. Mit Blick auf Geld…
Rheinmetall rechnet mit hohen Milliarden-Aufträgen
Düsseldorf () – Der Chef des Rüstungsunternehmens Rheinmetall, Armin Papperger, rechnet mit hohen Milliarden-Aufträgen aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen der Bundesregierung. “Sie können davon ausgehen, dass am Ende zwischen 30 und 40 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zu uns kommen”, so der Manger der “Süddeutschen Zeitung” (Samstagausgaben). “Für Flugabwehr, Lkw, Munition, unseren Anteil am F35-Programm, und vieles…
Nils Schmid: Wir sollten keine Angst vor nuklearem Krieg haben
Berlin () – Nach der russischen Übung der Atomstreitkräfte und den Feierlichkeiten zum “Tag des Sieges” in Moskau äußert der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid, dass “wir keine Angst vor einem nuklearen Krieg haben sollten”. Zwar müssten Warnungen Russlands ernst genommen werden, die nukleare Abschreckung der Nato funktioniere aber, sagte Schmid dem Sender “Phoenix” am Freitag. Es…
Pistorius bestätigt weitere Raketenwerfer-Lieferung an Ukraine
Washignton () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in Washington am Donnerstag bestätigt, dass Deutschland drei weitere Raketenwerfer vom Typ Himars aus US-Beständen finanziert, um sie im Anschluss an die Ukraine zu liefern. Die modernen Waffensysteme hatten sich aufgrund ihrer Präzision und Reichweite als besonders wirksam im Kampf gegen Russland erwiesen. Am…
Finnlands Präsident sieht "echte Bemühung" für Frieden in Ukraine
Berlin () – Finnlands Präsident Alexander Stubb sieht in der Ukraine ein echtes Interesse an einem Ende des Krieges. “Man muss den Weg zum Frieden irgendwo anfangen”, sagte Stubb der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagsausgabe). “Nach den Gesprächen mit Selenskyj habe ich das Gefühl, dass es eine echte Bemühung für Frieden gibt.” Er verwies darauf, dass…
Deutschland hilft Ukraine bei Instandsetzung von Stromversorgung
Kiew () – Bei ihrem Besuch in Kiew am Donnerstag hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) der Ukraine langfristige Hilfe beim Wiederaufbau der Energieinfrastruktur zugesichert. Beide Länder unterzeichneten ein entsprechendes Abkommen, wie das Entwicklungsministerium mitteilte. Die Antwort auf die russischen Angriffe auf das Stromnetz der Ukraine liege in einer verstärkten Kooperation mit Deutschland, so Schulze. Russland…
Karlspreis: Steinmeier gratuliert Goldschmidt
Aachen () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag dem Präsidenten der Konferenz der europäischen Rabbiner, Pinchas Goldschmidt, zur Auszeichnung mit dem Internationalen Karlspreis zu Aachen gratuliert. “Sie sind für uns ein Vorbild gelebter Freiheit”, schrieb Steinmeier an Goldschmidt. “Mit beeindruckender Konsequenz haben Sie nach dem Beginn des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine Ihr Amt…
Putin verzichtet bei Militärparade auf Drohungen gegen den Westen
Moskau () – Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei seiner Rede zur traditionellen Militärparade zum Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland im Gegensatz zu den Vorjahren auf Drohungen gegen den Westen verzichtet. Putin warf dem Westen am Donnerstag in Moskau allerdings vor, die “Wahrheit” über den Zweiten Weltkrieg zu “verzerren”. So würden “Mahnmale an die wahrhaftigen…
Klingbeil: Scholz wird 2025 erneut SPD-Kanzlerkandidat
Berlin () – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil ist Personal-Spekulationen in der SPD um die Kanzlerkandidatur 2025 entgegengetreten. “Olaf Scholz ist der Kanzler und er bleibt es – und er wird auch wieder unser Kandidat”, sagte Klingbeil der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe) auf die Frage nach personellen Konsequenzen nach einem möglichen schlechten Abschneiden der SPD bei der…
Deutschland will beim Thema Zivilschutz von Finnland lernen
Berlin () – Deutschland will beim Thema Zivilschutz von seinem europäischen Partner und Nato-Verbündeten Finnland lernen. “Wir möchten von den finnischen Erfahrungen mit Russland als Nachbar lernen”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch bei der Begrüßung des Präsidenten der Republik Finnland, Alexander Stubb, im Kanzleramt. “Wir sind auch interessiert am finnischen Ansatz für den…
EU will eingefrorene Vermögen für Aufrüstung der Ukraine nutzen
Brüssel () – Die Europäische Union will die Erträge aus eingefrorenen russischen Vermögen für den Wiederaufbau und die Aufrüstung der Ukraine nutzen. Das teilte die belgische EU-Ratspräsidentschaft am Mittwochnachmittag mit. Demnach hätten sich die Vertreter der EU-Staaten auf “Maßnahmen im Zusammenhang mit außerordentlichen Einnahmen aus den immobilisierten Vermögenswerten Russlands” geeinigt. Das Geld soll folglich dafür…
Scholz hat mit Selenskyj telefoniert
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Nachmittag mit. In dem Gespräch hätten sich beide über die militärische und humanitäre Lage in der Ukraine ausgetauscht. Selenskyj habe Scholz zudem über die Auswirkungen der jüngsten russischen Angriffe informiert und sich…
Habeck drängt auf Reformen bei weiterer EU-Erweiterung
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält bei einer weiteren EU-Erweiterung Reformen für nötig. Damit die EU auch nach einer weiteren Erweiterungsrunde funktionsfähig bleibe, seien Reformen erforderlich, beispielsweise im Hinblick auf das Einstimmigkeitsprinzip, sagte er am Mittwoch bei einer Wirtschaftskonferenz in Berlin. Zudem müssten die Rechtsstaatlichkeit und die Freiheitsrechte aktiv durchgesetzt werden, um neuem…
Wirtschaftsministerium beschleunigt Rüstungsexporte
Berlin () – Die Maßnahmen des Bundeswirtschaftsministeriums für schnellere Genehmigungen von Rüstungsexporten zeigen offenbar Wirkung. Das belegen neue Zahlen aus dem Ressort von Robert Habeck (Grüne), über die das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach werden inzwischen 90 bis 95 Prozent aller Anträge innerhalb von 30 Arbeitstagen bearbeitet. 50 Prozent der Anträge werden zudem von der Genehmigungspflicht…
Kretschmer will Volksbefragung zur Wehrpflicht
Berlin () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert eine Volksbefragung zur Wiedereinführung der Wehrpflicht. “Es wäre eine Chance, dass wir über diese Frage eine Volksbefragung abhalten, bevor wir sie parlamentarisch umsetzen”, sagte der CDU-Vize dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). “Man könnte die Frage bei der Bundestagswahl gleich mit zur Abstimmung stellen.” Die Politik solle davor…