Berlin () – Die AfD sackt in der Wählergunst weiter ab und erreicht im Sonntagstrend des Instituts Insa ein Jahrestief. Wäre demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD auf 17 Prozent, das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche und so wenig wie zuletzt im Mai 2023, so die Erhebung im Auftrag der…
Schlagwort: Mai
Habeck: Förderung für Wärmepumpe wird immer mehr angenommen
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die neue Förderung für den Heizungsaustausch nach dem Gebäudeenergiegesetz als erfolgversprechendes Konzept und rechnet mit einem deutlichen Anstieg der Förderanträge Ende Mai. “Die Antragszahlen sind im April noch einmal klar gestiegen”, sagte Habeck der “Rheinischen Post” (Samstagausgaben). “Alle Anträge bisher konnten sofort beschieden werden, und die Antragstellerinnen…
Europaabgeordnete verlangen schärferes Vorgehen gegen Hass im Netz
Brüssel () – Angesichts der jüngsten Gewalt gegen Wahlkämpfer hat eine überparteiliche Initiative von 39 deutschen Europaabgeordneten die EU-Kommission aufgerufen, weitere Möglichkeiten des Digitale-Dienste-Gesetzes zu nutzen, um die Verbreitung von Hass und Hetze im Netz einzuschränken. Dadurch würden Menschen “auch zu Gewalt im echten Leben angestachelt”, sagte die Initiatorin des Schreibens, die Bonner Grünen-Digitalexpertin Alexandra…
Reinhard Mey wieder auf Platz eins der Album-Charts
Baden-Baden () – Reinhard Mey steht nach Jahren wieder an der Spitze der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Nach “Mein Achtel Lorbeerblatt” im Jahr 1972, “Bunter Hund” (2007) und “Dann mach`s gut” (2013) landete er mit “Nach Haus” nun als Neueinsteiger und zum vierten Mal auf Platz eins. Die weiteren Spitzenplätze belegen…
Eribon unterstützt Linkspartei im EU-Wahlkampf
Paris () – Der französische Philosoph Didier Eribon unterstützt die Partei Die Linke im EU-Wahlkampf. Der Autor wird am 26. Mai in Berlin bei einem Parteikonvent der Linken in Berlin auftreten. “Ich werde nicht direkt zur Wahl der Linken aufrufen, aber ich unterstütze sie mit diesem Termin”, sagte Eribon dem “Spiegel”. Die Parteizentrale der Linken…
Magen-Darm-Erkrankungen nach Volksfest in München
München () – Auch in München haben die Behörden eine Reihe von Magen-Darm-Beschwerden in Zusammenhang mit einem Volksfest registriert. Das Gesundheitsreferat teilte dem “Spiegel” auf Anfrage mit, es seien bislang 33 Meldungen über entsprechende “Erkrankungen nach Besuch des Frühlingsfestes” eingegangen. Man habe “in Abstimmung mit der Lebensmittelüberwachung die notwendigen Ermittlungen durchgeführt und die notwendigen Maßnahmen…
Union will mehr Tempo bei Drohnennutzung durch Bundeswehr
Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Union verlangt mehr Tempo von der Bundesregierung bei dem Ausbau der Drohnennutzung in der Bundeswehr. In der kommenden Woche wollen CDU und CSU einen Antrag in den Bundestag einbringen, um den “Aufbau einer Drohnenarmee” voranzutreiben. Die Regierung habe “auf die Änderungen in der Kriegsführung mit Drohnen bisher unzureichend reagiert”,…
Scholz greift AfD an: "Selbstzerstörerischer Wahnsinn"
Berlin () – Nach den Angriffen auf mehrere Politiker will sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit einer Video-Ansprache an die Bevölkerung wenden. Man werde nicht tatenlos zusehen, wenn Amtsträger, Wahlkämpfer oder Ehrenamtliche brutal angegriffen, oder wenn Wahlplakate für die Europawahl zerstört würden, sagt Scholz in der Aufnahme, die zum “Europatag” am 9. Mai veröffentlicht wird….
Israels ESC-Teilnehmerin hat Freunde durch Hamas-Angriff verloren
Malmö () – Die israelische Teilnehmerin beim Eurovision Song Contest, Eden Golan, war selbst von der Terrorattacke auf ihr Land am 7. Oktober 2023 betroffen. Das sagte sie dem “Stern”. Der Partner einer guten Freundin, erzählt Golan, sei auf dem Supernova Festival gewesen. Er sei entkommen, dann aber mit dem Auto mehrmals zurückgefahren. Er habe…
US-Börsen zur Wochenmitte uneinheitlich – Öl teurer
New York () – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.056 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. “Für Aktienrückkäufe von Unternehmen bricht mit den Monaten Mai und Juni eine goldene Zeit an der Wall Street an”,…
Kretschmer rechnet nach CDU-Parteitag mit Merz als Bundeskanzler
Berlin () – Der sächsische Ministerpräsident und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Michael Kretschmer, rechnet fest damit, dass Friedrich Merz nicht nur Kanzlerkandidat, sondern auch Bundeskanzler wird. “Dieser Parteitag war die Startbahn für die Union, um bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Kraft zu werden und eine Regierung zu bilden”, sagte Kretschmer dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). “Mit Friedrich…
CDU-Parteitag geht weiter – Europathemen im Fokus
Berlin () – Die CDU hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Mittwochmorgen fortgesetzt. Im Fokus stehen am letzten Tag der Veranstaltung Europathemen. Unter anderem soll ein Antrag des Bundesvorstandes der CDU mit der Überschrift “In Freiheit. In Sicherheit. In Europa.” debattiert und beschlossen werden. Zudem wollen die Generalsekretäre von CDU und CSU, Carsten Linnemann…
Erneut deutlich mehr Regelinsolvenzen beantragt
Wiesbaden () – Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist auch im April 2024 stark gestiegen. Sie legte um 28,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zu, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit. Im März 2024 hatte sie um 12,3 Prozent gegenüber März 2023 zugenommen. Seit Juni 2023 sind damit durchgängig zweistellige Zuwachsraten im Vorjahresvergleich…
Finanzbranche warnt vor Rechtsruck in Gesellschaft
Frankfurt am Main () – Mit einem Aufruf zum Europatag am 9. Mai hat sich ein breites Bündnis aus Banken, Sparkassen und Finanzinstitutionen gegen einen Rechtsruck in der Gesellschaft gewandt. “Ein demokratisches, freiheitliches und tolerantes Europa ist die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben”, heißt es in dem Appell, der an diesem Donnerstag im Rahmen des…
IW: Väter betreuen Kinder häufiger als vor 20 Jahren
Köln () – Väter beteiligen sich heute täglich zwei Stunden mehr an der Betreuung ihrer Kinder als noch vor 20 Jahren. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die “Rheinischen Post” (Mittwochsausgaebn) anlässlich des Vatertags am 9. Mai berichtet. Demnach verbrachten die Väter 2021 insgesamt 4,7…
Bericht: Kabinett soll Rentenpaket II noch im Mai beschließen
Berlin () – Das Rentenpaket II soll nach einer Absprache der Koalitionsspitzen noch im Verlauf des Monats Mai vom Bundeskabinett beschlossen werden. Das berichtet die “Rheinische Post” (Mittwochausgaben) und beruft sich auf Kreise des Bundesfinanzministeriums. “Es besteht Einigkeit, dass die teils exorbitanten Forderungen der Ressorts für den Bundeshaushalt 2025 so nicht akzeptiert werden können”, hieß…
Forsa: AfD fällt auf niedrigsten Wert seit rund einem Jahr
Berlin () – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die AfD in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verliert sie einen Punkt und kommt auf 15 Prozent – ihr schlechtester Wert seit April 2023. Auch für die SPD geht es um einen Punkt auf 16 Prozent nach…
Bericht: Lindner blockiert Rentenpaket der Ampel-Regierung
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) macht offenbar einen Rückzieher beim bereits ausgehandelten Rentenpaket der Bundesregierung. Der Minister blockiere die für Mittwoch angesetzte Verabschiedung im Bundeskabinett, berichtet die “Bild”. Demnach steht das Thema nach Widerspruch durch die FDP nicht auf der Kabinettsliste. Die FDP-Absage sei für den Rest der Regierung “völlig überraschend” gekommen, zitiert…
Erneuter Höchststand bei Zahl der Firmenpleiten
Halle (Saale) () – Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften ist im April auf einen weiteren Höchstwert gestiegen. Insgesamt zählten die Forscher des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) 1.367 Pleiten von Personen- und Kapitalgesellschaften. Damit wird der jüngste Rekordwert, der im März gemessen wurde, nochmals um fünf Prozent übertroffen. Der aktuelle Wert liegt…
CDU setzt Bundesparteitag fort – Debatte über Grundsatzprogramm
Berlin () – Die CDU hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Dienstagmorgen fortgesetzt. Im Fokus steht am zweiten Tag der Veranstaltung das erste neue Grundsatzprogramm seit 17 Jahren. “Das Grundsatzprogramm von 2007 gibt auf viele Fragen, die uns heute gestellt sind, keine Antwort”, sagte Parteichef Friedrich Merz bei der Einführung des Tagesordnungspunkts. So komme…