Taufkirchen () – Michael Schöllhorn, Chef des Rüstungsunternehmens Airbus Defence and Space, widerspricht der Darstellung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), wonach für einen Einsatz deutscher Taurus-Marschflugkörper in der Ukraine Bundeswehrsoldaten nötig seien. “Gäbe es den Willen für eine Lieferung, würde man technologische Lösungen finden, um den Taurus ohne deutsche Beteiligung in der Ukraine einzusetzen”, sagte…
Schlagwort: Saudi-Arabien
Rüstungsexporte in Höhe von 5 Milliarden Euro genehmigt
Berlin () – Im ersten Quartal 2024 sind nach vorläufigen Zahlen Genehmigungen für die endgültige Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von rund 5,2 Milliarden Euro erteilt worden. Der Genehmigungswert setzt sich aus 3,85 Milliarden Euro für Kriegswaffen und 1,4 Milliarden Euro für sonstige Rüstungsgüter zusammen, teilte das zuständige Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Robert Habeck (Grüne)…
SPD-Außenpolitiker Roth für Annäherung an Saudi-Arabien
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), fordert eine Annäherungspolitik an führende arabische Staaten, um den Iran stärker zu isolieren – notfalls auch mit umfassenden Rüstungsexporten. “Wir werden zu den moderaten arabischen Staaten, die bereit sind, Frieden mit Israel zu schließen, ein engeres Verhältnis aufbauen müssen”, sagte Roth der…
Lemke will China zum Plastiksparen überreden
Berlin () – Im Kampf gegen Plastikvermüllung und Ressourcenverschwendung will die deutsche Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) China auf ihre Seite ziehen. Bei ihrem Besuch in Peking am Dienstag soll sie mit ihrem chinesischen Amtskollegen Huang Runqiu einen fünfjährigen Aktionsplan unterschreiben. In dem Papier, über das der “Spiegel” berichtet, beteuern Deutschland und China ihre Absicht, bei…
Verkehrsverstöße von Diplomatenautos in Berlin gestiegen
Berlin () – Die Zahl der Verkehrsverstöße von Diplomatenautos in Berlin ist gestiegen. Das geht aus einer internen Bilanz der Berliner Polizei hervor, über die der “Tagesspiegel” berichtet. Im Jahr 2023 nahmen die festgestellten Fälle im Vergleich zum Vorjahr um knapp zehn Prozent zu. Besonders auffällig waren dabei Falschparker und Raser. Die Liste führen die…