Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz bekennt sich zur Aufnahme neuer Mitglieder in die Europäische Union und kritisiert den Umgang mit dem Jahrestag der EU-Osterweiterung in Deutschland an diesem 1. Mai. “Das Datum hat ja in der politischen Aufmerksamkeit bei uns kaum eine Rolle gespielt”, sagte er dem “Tagesspiegel”. “Gerade in Berlin, wohin unsere mittel-…
Schlagwort: Litauen
Inflation im Euroraum unverändert bei 2,4 Prozent
Luxemburg () – Die jährliche Inflation im Euroraum ist im April 2024 gleichgeblieben. Sie wird auf 2,4 Prozent geschätzt, wie schon im März, teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch mit. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise um 0,6 Prozent. Die als “Kerninflation” bezeichnete Teuerung, also der Preisanstieg ohne Energie, Nahrungsmittel, Alkohol und Tabak, sank im…
Ukraine-Krieg: Stoltenberg nach Waffenlieferungen zuversichtlich
Brüssel () – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Ukraine den russischen Angriff noch abwehren kann. “Wir haben die Tapferkeit und den Mut der ukrainischen Streitkräfte gesehen”, sagte Stoltenberg dem ARD-Hauptstadtstudio. Er verwies zudem auf neue milliardenschwere Hilfen aus den USA und auf zusätzliche Unterstützung aus Europa. Zu Beginn des Kriegs hätten…
Wadephul warnt vor Überforderung des Heeres durch Litauen-Brigade
Berlin () – Unionsfraktionsvize Johann Wadephul warnt angesichts der vom Verteidigungsministerium in Aussicht gestellten Milliarden-Kosten für die ständige Bundeswehr-Brigade in Litauen vor einer Überforderung des Heeres und einem Kollaps des Verteidigungsetats. “Es droht, dass die Brigade das Heer überfordert und die Finanzplanung des Verteidigungsministeriums kollabieren lässt”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Angesichts der beträchtlichen Summe…
Pistorius fordert elf Milliarden Euro für Litauen-Brigade
Berlin () – Die Aufstellung einer deutschen Kampfbrigade für Litauen wird rund elf Milliarden Euro kosten. Das sagte ein Vertreter des Hauses von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags am Mittwoch, wie mehrere Teilnehmer der Sitzung dem “Spiegel” bestätigten. Demnach ist eine Milliarde Euro für jährliche Betriebskosten vorgesehen, vier Milliarden…
Ifo: Lücken im Arbeitsmarkt durch EU-Osterweiterung geschlossen
Dresden () – Beschäftigte aus den Beitrittsländern der EU-Osterweiterung im Jahr 2004 haben Lücken im deutschen Arbeitsmarkt besetzt. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Ifo-Instituts in Dresden hervor. Genau 20 Jahre nach dem EU-Beitritt arbeiten demnach rund 820.000 Arbeitnehmer aus diesen zehn Ländern nun in Deutschland. Das sind 2,4 Prozent aller Beschäftigten….
Wehrbeauftragte fordert Ende des Einsatzes in der Ägäis
Berlin () – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat vor einer Überbelastung der Bundeswehr gewarnt und sich für eine Reduzierung der Aufgaben ausgesprochen. “Die Bundeswehr ist enorm gefordert. Wir haben eine wirkliche Belastung der Truppe – bis hin zur Überlastung, es mangelt an Material und Personal”, sagte Högl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Daher werbe…
Staatsministerin will mehr Spionageabwehr in Auslandsvertretungen
Berlin () – Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann (Grüne), hält eine verbesserte Spionageabwehr gegenüber Russland nicht nur in Deutschland, sondern auch an diplomatischen Auslandsvertretungen wie im Baltikum für notwendig. Nach einem Besuch in Litauen und der Festnahme von zwei deutsch-russischen Spionen in Bayreuth sagte Lührmann dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”: “Die Bedrohung durch Spionage ist…
Bericht: Pistorius will 35 Leopard-2-Kampfpanzer bestellen
Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will offenbar neue Kampfpanzer für die Litauen-Brigade beschaffen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags wurde am Montag davon unterrichtet, dass Pistorius 35 weitere Leopard-2-Kampfpanzer des modernsten Rüststandes A8 bei der Industrie in Auftrag geben will, wie die “Welt” (Mittwochausgabe) berichtet. Bislang waren lediglich 18 Stück bestellt worden, um entsprechende Abgaben…
Vorkommando für Bundeswehr-Brigade in Litauen verabschiedet
Berlin () – Ein Vorkommando der Bundeswehr zur Vorbereitung der Stationierung einer Brigade in Litauen ist am Montag in Richtung Vilnius aufgebrochen. Es sei ein “wichtiger Tag für die Bundeswehr”, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei der Verabschiedung der Soldaten. “Es ist das erste Mal, dass wir dauerhaft eine solche Einheit außerhalb Deutschlands stationieren.” Damit…
Wehrbeauftragte verteidigt geplante Brigade in Litauen
Berlin () – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), verteidigt die geplante Stationierung einer deutschen Bundeswehr-Brigade in Litauen. “Das ist die absolut richtige Entscheidung”, sagte sie am Montag im ARD-Morgenmagazin. “Deutschland übernimmt ja Verantwortung an der Nato-Ostflanke und insbesondere in Litauen.” Deswegen sei das vor einem halben Jahr “eine starke Ankündigung” von Bundesverteidigungsminister Boris…
Ex-Heeresinspekteur kritisiert Bundeswehr-Pläne von Pistorius
Berlin () – Der frühere Inspekteur des Heeres, General a.D. Bruno Kasdorf, hat scharfe Kritik an den Reformplänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für die Bundeswehr geübt. “Mit den jetzt vorgestellten Plänen hat Bundesminister Pistorius eine große Chance zu Herstellen der Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr vertan”, sagte Kasdorf dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Deutschland brauche ein kriegstaugliches Heer…