Berlin () – Deutsche IS-Rückkehrer beschäftigen Justiz und Sicherheitsbehörden weiter in hohem Maße. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, über die die “Welt” berichtet. “Nach Kenntnis der Bundesregierung wurden bisher 111 Personen verurteilt; 119 Ermittlungsverfahren sind aktuell noch anhängig und 122 Verfahren wurden vorläufig eingestellt”, heißt es in…
Schlagwort: Irak
EU plant Ausweitung der Sanktionen gegen Iran
Brüssel () – Nachdem der Iran am Wochenende erstmals von eigenem Territorium aus Raketen Richtung Israel geschickt hat, will die Europäische Union die schon bestehenden Sanktionen gegen Teheran ausweiten. Das sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstagabend nach einem Treffen der EU-Außenminister. Das Vorgehen des Iran sei beispiellos. Gleichzeitig betonte Borrell, man wolle eine weitere…
Israels Kriegskabinett kommt am Nachmittag zusammen
Tel Aviv () – Bei einer Lagebesprechung am Sonntagmorgen hat die israelische Regierung zunächst noch keine Entscheidung über eine Reaktion auf den iranischen Raketen- und Drohnenangriff getroffen. Das sagte ein Regierungsvertreter der “Times of Israel”. Demnach soll das Thema bei einer für 15 Uhr Ortszeit (14 Uhr deutscher Zeit) angesetzten Sitzung des Kriegskabinetts erörtert werden….
Verkehrsverstöße von Diplomatenautos in Berlin gestiegen
Berlin () – Die Zahl der Verkehrsverstöße von Diplomatenautos in Berlin ist gestiegen. Das geht aus einer internen Bilanz der Berliner Polizei hervor, über die der “Tagesspiegel” berichtet. Im Jahr 2023 nahmen die festgestellten Fälle im Vergleich zum Vorjahr um knapp zehn Prozent zu. Besonders auffällig waren dabei Falschparker und Raser. Die Liste führen die…