Berlin/Hamburg () – Der Luftangriff des Irans auf Israel hat die Diskussion über das umstrittene Islamische Zentrum in Hamburg neu angefacht. Die Forderungen, das Zentrum zu schließen, werden lauter. Der Grünen-Außenpolitiker Max Lucks, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, nahm am Sonntag im “Bericht aus Berlin” Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) persönlich in die Pflicht: “Mein Appell an…
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2. Bundesliga: Kiel gewinnt gegen Hamburg
Hamburg () – Am 20. Spieltag der 2. Bundesliga hat Holstein Kiel gegen den Hamburger SV 1:0 gewonnen. Folglich steht Holstein Kiel weiterhin an der Spitze der Tabelle, der HSV verharrt auf dem vierten Platz. In einem insgesamt chancenarmen und von zahlreichen Fouls geprägten Spiel war Kiel die etwas geschicktere Mannschaft. Tom Rothe traf für…
Huber kündigt Sondereinheiten für Kontrollen von Cannabis-Clubs an
München () – CSU-Generalsekretär Martin Huber hat eine strenge Überwachung der Cannabis-Regeln in Bayern angekündigt. “Bayern wird keine Kiffer-Hochburg, das Landesamt für Gesundheit wird eine Sondereinheit bilden, die die Cannabis-Clubs kontrolliert”, sagte Huber der “Rheinischen Post”. “Auch unsere Polizeikräfte sind sensibilisiert, die Regeln strikt zu überwachen und konsequent durchzugreifen”, ergänzte er. “Wer sich in Bayern…
Deutsch-Iranische Handelskammer warnt vor neuen Iran-Sanktionen
Hamburg () – Die Deutsch-Iranische Handelskammer mit Sitz in Hamburg warnt vor schärferen Sanktionen gegen den Iran. “Wir wenden uns deutlich gegen weitere Sanktionsmaßnahmen im Handel mit Iran”, sagte das geschäftsführende Vorstandsmitglied Michael Tockuss den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die seit 2006 bestehenden Sanktionen würden bereits alle kritischen Waren und Produkte umfassen. Etwaige Verschärfungen würden zu…
Fregatte "Hessen" beendet Einsatz im Roten Meer
Dschibuti () – Die Luftverteidigungsfregatte “Hessen” hat am Samstagmorgen ihren Einsatz im Roten Meer beendet. Mit Verlassen des Einsatzgebiets endete die Beteiligung an Eunavfor Aspides, wie die Bundeswehr mitteilte. Vom 23. Februar bis zum 19. April 2024 hatten die rund 240 Besatzungsangehörige versucht, zur Sicherheit des Seeverkehrs im südlichen Roten Meer und Bab al-Mandab beizutragen….
Bahn feierte Infrago-Gründung für 1,7 Millionen Euro
Berlin/Hamburg () – Der Bahn-Konzern hat 1,7 Millionen Euro ausgegeben, um mit Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) seine im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform zu feiern. Am 23. Januar kamen rund 2.000 Gäste in einem Hamburger Eventlokal zusammen, um die Verschmelzung der Betreibergesellschaften von Schienennetz und Bahnhöfen zur sogenannten Infrago zu feiern, berichtet der “Spiegel”. Am Vortag hatte…
NRW droht mit Klage gegen Krankenhausreform
Düsseldorf () – Nach Bayern droht auch Nordrhein-Westfalen mit einer Verfassungsklage gegen die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). “Der Gesetzgebungsprozess zum Krankenhauversorgungsverbesserungsgesetz hat gerade erst begonnen”, sagte die Sprecherin von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). “Sollte der Bund dabei die Rechte der Länder in der Krankenhausplanung zu sehr einschränken, werden wir…
Suchtmediziner rechnet mit mehr Cannabis-Verschreibungen
Hamburg () – Der Hamburger Suchtmediziner Rainer Thomasius befürchtet, dass sich die seit 2017 erlaubte Gabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken zum Nachteil vieler Patienten ausweiten wird. Die Cannabis-Liberalisierung verstärke den Trend, sagte Thomasius dem Nachrichtenmagazin Focus. “Ich erwarte, dass Ärzte Cannabis-Wirkstoffe für immer mehr Indikationen verschreiben, etwa so wie seit Jahren bei Benzodiazepinen”, so…
Sachsens Sozialministerin für Mindestlohn von 15 Euro
Dresden () – Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) fordert eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro. Die Erhöhung Anfang 2024 auf 12,41 Euro sei “viel zu niedrig” gewesen, sagte Köpping dem Nachrichtenportal T-Online. Die Mindestlohnkommission, auf deren Empfehlung die Erhöhung zurückging, befinde sie “nicht mehr auf der Höhe der Zeit”. “Die Menschen leiden…
Stau auf der Autobahn – Leitfaden zu Verkehrsstaus in Deutschland
Ein Stau ist ein alltägliches Ärgernis für viele Autofahrer. Die Gründe dafür sind vielfältig, aber oft spielen Faktoren wie hohe Verkehrsdichte, Unfälle, Baustellen und schlechtes Wetter eine Rolle. Ursachen von Staus Verkehrsdichte: Besonders in Stoßzeiten und auf beliebten Routen. Unfälle: Diese führen oft zu kurzfristigen, aber schweren Verkehrsbehinderungen. Baustellen: Langfristige Einschränkungen durch Straßenarbeiten. Wetterbedingungen: Schlechtes…
Faeser lobt Großrazzia gegen Schleuser
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Großrazzia der Polizei in mehreren Bundesländern gegen die organisierte Schleuserkriminalität als Zeichen für “hohen Ermittlungsdruck und dieses konsequente Durchgreifen”. Diese “harte Gangart” gegen die organisierte Schleuserkriminalität werde man fortsetzen, sagte sie am Mittwoch. Mehr als 1.000 Beamte der Bundespolizei seien seit den frühen Morgenstunden in diesem…
Großrazzia gegen Schleuser in mehreren Bundesländern
Berlin () – Im Rahmen einer Großrazzia ist die Polizei am Mittwoch in mehreren Bundesländern mit über 1.000 Beamten gegen die organisierte Schleuserkriminalität vorgegangen. Es seien insgesamt 101 Wohn- und Geschäftsräume, darunter auch zwei Rechtsanwaltskanzleien, durchsucht worden, teilten die Behörden mit. Unter Ausnutzung der Sonderregelungen für ausländische Fachkräfte soll die mutmaßliche Schleuserbande etwa 350 zumeist…
SPD-Außenpolitiker Roth für Annäherung an Saudi-Arabien
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), fordert eine Annäherungspolitik an führende arabische Staaten, um den Iran stärker zu isolieren – notfalls auch mit umfassenden Rüstungsexporten. “Wir werden zu den moderaten arabischen Staaten, die bereit sind, Frieden mit Israel zu schließen, ein engeres Verhältnis aufbauen müssen”, sagte Roth der…
Verdi will Streik bei Telekom ausweiten – 12 Prozent mehr gefordert
Bonn () – Die Gewerkschaft Verdi will die Warnstreiks bei der Deutschen Telekom ausweiten. Die zweite Verhandlungsrunde sei nach zwei Verhandlungstagen ohne Ergebnis geblieben, teilte Verdi am Dienstagabend mit. Deswegen soll am Mittwoch zunächst an Telekom-Standorten in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Baden-Württemberg gestreikt werden. Am Donnerstag sind Arbeitsniederlegungen in Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen,…
Faeser warnt vor Gefahren durch iranische Stellen in Deutschland
Berlin () – Nach dem iranischen Angriff auf Israel hat Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ein konsequentes Vorgehen gegen Bedrohungen zugesichert, die von iranischen Stellen in Deutschland ausgehen. “Das Mullah-Regime ist ein Regime der Unterdrückung”, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). “Nicht wenige Iranerinnen und Iraner leben in Deutschland, um vor dieser Schreckensherrschaft in…
Länder rütteln vor Verkehrsministerkonferenz an Schuldenbremse
Berlin () – Kurz vor der Verkehrsministerkonferenz werden neue Rufe nach Änderungen bei der Schuldenbremse laut. In einer Umfrage von “Ippen-Media” unter den Ländern positionierten sich die Verkehrsministerien aus Thüringen, Niedersachsen, Bremen und dem Saarland für ein Aufweichen der Schuldenbremse. “Das ideologische Festhalten am Prinzip der Schuldenbremse kann sich als ein Entwicklungshemmnis erweisen”, teilte das…
Palästina-Kongress: Schuster begrüßt Einreiseverbot für Varoufakis
Berlin () – Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begrüßt die polizeiliche Auflösung eines umstrittenen Palästina-Kongresses am Wochenende in Berlin sowie die verhinderte Einreise von Yanis Varoufakis. “Wenn strafbare Slogans und die Vernichtung von Staaten – unabhängig von welchen – auf einem solchen Kongress propagiert werden, dann glaube ich, ist die…
SPD-Politiker Roth fordert "180-Grad-Kehrtwende" in Iran-Politik
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), verlangt eine “180-Grad-Kehrtwende” in der Iranpolitik. “Wir müssen zu einer härteren Gangart gegenüber Iran kommen”, forderte Roth gegenüber dem TV-Sender “Welt” am Montag. “Man hat zu lange auf Diplomatie gehofft” – und das bei einem “Regime, was ja von Fanatikern geführt wird”,…
Auch Grüne fordern Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg
Berlin () – Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz dringt nach dem iranischen Angriff auf Israel auf die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IHZ). Das Regime im Iran foltere und ermorde seit Jahren seine Kritiker, “es unterdrückt jede Form der Liberalität und bekämpft erbarmungslos die Demokratiebewegung”, sagte von Notz der “Welt”. Auch im Ausland würden…
2. Bundesliga: HSV erkämpft spätes Remis in Magdeburg
Magdeburg () – Zum Abschluss des 29. Spieltags der 2. Bundesliga hat der Hamburger SV trotz langem Rückstands in Unterzahl noch 2:2 beim 1. FC Magdeburg gespielt. Dabei begann der HSV mit viel Elan und machte Druck, konnte aber in der Anfangsphase nicht in Führung gehen. Stattdessen sah HSV-Verteidiger Guilherme Ramos in der 24. Minute…