AfD fordert Reform des Straftatbestands der Volksverhetzung
Berlin () – Vor dem Prozessbeginn gegen Björn Höcke (AfD) wegen Verwendung einer SA-Parole fordert seine Partei eine Reform der Verfolgung von Volksverhetzung. “Der Straftatbestand der Volksverhetzung muss dringend reformiert werden”, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan Brandner, dem “Stern”. Der Paragraf 130 sei “auch in der Fachliteratur hochumstritten und verfassungsrechtlich mehr als zweifelhaft”....
US-Börsen geben nach – Tech-Werte besonders schwach
New York () – Die US-Börsen haben am Mittwoch nach einem freundlichen Start im Tagesverlauf nachgegeben. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.753,3 Punkten berechnet, 0,1 Prozent niedriger als am Vortag. Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochabend stärker: Ein Euro kostete 1,0672 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9370 Euro zu haben....
FC Bayern steht im Champions-League-Halbfinale
München () – Der FC Bayern München steht im Halbfinale der Champions League. Nach dem 2:2 gegen den FC Arsenal im Viertelfinal-Hinspiel reichte am Abend ein 1:0 fürs Weiterkommen. Joshua Kimmich köpfte den Entscheidungstreffer in der 63. Minute. Das Ganze war aus Sicht der Bayern eine schwere Geburt, die Gäste hatten über weite Teile der...
Tesla-Management will nächste Woche über Stellenabbau informieren
Grünheide () – Nach der Ankündigung eines Personalabbaus beim US-Elektroautobauer Tesla will das Management des deutschen Werks seine Mitarbeiter nächste Woche über Details informieren. Der Stellenabbau sei “keine schöne Aufgabe, dennoch müssen wir uns dieser stellen”, heißt es in einer Mail an die Belegschaft von Mittwoch, aus der das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) zitiert. “Wir planen, Euch...
Nouripour beklagt jahrelangen "Kuschelkurs" mit dem Iran
Berlin () – Grünen-Chef Omid Nouripour sieht historisch schwere außenpolitische Versäumnisse in Deutschlands Umgang mit dem Iran. “Es ist richtig, dass es Jahre und Jahrzehnte lang einen Kuschelkurs gegeben hat”, sagte Nouripour im “Spiegel”-Spitzengespräch mit Moderator Markus Feldenkirchen, der Politologin und Nahost-Expertin Bente Scheller und Autor Richard C. Schneider. Deutschland habe sich dabei noch von...
CDU nimmt auf JU-Drängen Schuldenbremse ins Grundsatzprogramm auf
Berlin () – Auf Forderung ihrer Nachwuchsorganisation JU nimmt die CDU ein Bekenntnis zur Schuldenbremse in ihr geplantes Grundsatzprogramm auf. Die Junge Union (JU) hatte per Änderungsantrag einen Absatz zur Präambel des CDU-Programms ergänzen lassen, über den der “Tagesspiegel” berichtet. Darin heißt es: “Den nächsten Generationen soll es mal besser gehen. Dieses Versprechen galt Jahrzehnte...
EU-Gipfel beginnt – Scholz rät Israel von Gegenschlag ab
Brüssel () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rät Israel nach dem Angriff des Irans von einem Gegenschlag ab. Den Erfolg der gelungenen Verteidigung “sollte Israel jetzt nutzen und deshalb wäre eine entsprechende Reaktion militärischer Art sicherlich nicht angesagt”, sagte er am Mittwoch in Brüssel zum Auftakt der Außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates. Bei dem Gipfel...
Lottozahlen vom Mittwoch (17.04.2024)
Saarbrücken () – In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 16, 34, 37, 40, 47, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 6932379. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 762008 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der...
Deutschland fordert weitere Flugabwehrsysteme für die Ukraine
Berlin () – Die Bundesregierung verlangt von den Verbündeten der Ukraine schnelle Hilfe bei der Stärkung der Luftverteidigung. In einem Brandbrief, über den der “Spiegel” berichtet, mahnen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) alle EU- und Nato-Partner sowie einige weitere Verbündete weltweit, “die Bestände an Flugabwehrsystemen noch einmal genau daraufhin zu überprüfen,...
CDU stellt im Grundsatzprogramm höhere Anforderungen an Einwanderer
Berlin () – Auf Drängen mehrerer Landesverbände der CDU stellt die Partei in ihrem geplanten Grundsatzprogramm höhere Anforderungen an Einwanderer. In einer abgeänderten Version des Dokuments, über die der “Tagesspiegel” berichtet, heißt es nun: “Wir haben die klare Erwartung, dass die zugewanderten Menschen sich einbringen, unsere Werte leben und unsere Gesetze achten.” Nur auf diesem...
Lauterbach signalisiert zu Krankenhausreform Kompromissbereitschaft
Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) signalisiert im Streit um die geplante Krankenhausreform Kompromissbereitschaft. Von den Ländern seien Forderungen gekommen, bei denen “wir uns definitiv bewegen können”, sagte er am Mittwoch in Berlin nach den Gesprächen mit den Vertretern der Länder und der Fraktionen. Es seien aber auch andere Punkte dabei, “da werden wir...
Dax kaum verändert – Stabilisierung noch in der Schwebe
Frankfurt/Main () – Am Mittwoch ist der Dax nach einem Aufschwung im Tagesverlauf wieder auf das Vortagesniveau zurückgefallen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.770 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. Von der Spitze der Kursliste grüßte Adidas. Der Sportartikelhersteller konnte mit seinen Zahlen zum ersten Quartal und...